Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der MINTMASTERS GmbH
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der MINTMASTERS GmbH, Poststraße 3, 03119 Welzow (nachfolgend "MINTMASTERS" oder "wir") und unseren Geschäftskunden (nachfolgend "Kunde" oder "Auftraggeber").
1.2 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher sind von der Nutzung unserer Dienstleistungen ausgeschlossen.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben deren Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
1.4 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, selbst wenn nicht erneut ausdrücklich darauf hingewiesen wird.
2. Leistungen und Vertragsgegenstand
2.1 MINTMASTERS entwickelt, produziert und vertreibt Drohnentechnologie, bietet Ingenieursdienstleistungen im Bereich der Robotikentwicklung sowie -optimierung an und stellt MINT-Ausbildungssysteme sowie KI-Steuerungssysteme her.
2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
2.3 Änderungen oder Erweiterungen der vereinbarten Leistungen bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
2.4 Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, hat der Kunde keinen Anspruch auf eine spezifische Ausführungsweise oder bestimmte technische Spezifikationen, sofern dies den Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
3.2 Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch die Erbringung der Leistung zustande.
3.3 Mündliche Nebenabreden und Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch MINTMASTERS.
3.4 Offensichtliche Irrtümer, Schreib- und Rechenfehler in Angeboten, Auftragsbestätigungen oder Rechnungen können von uns jederzeit korrigiert werden.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu leisten, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
4.3 Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu berechnen.
4.4 Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
4.5 Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, weitere Lieferungen oder Leistungen bis zur vollständigen Begleichung aller offenen Forderungen zurückzuhalten.
5. Liefer- und Leistungszeit
5.1 Liefertermine und -fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
5.2 Höhere Gewalt oder unvorhersehbare Ereignisse (z. B. Materialengpässe, behördliche Maßnahmen, Naturkatastrophen, Pandemien, Streiks oder unvorhersehbare technische Probleme) entbinden uns für die Dauer der Störung und deren Auswirkungen von unseren Lieferverpflichtungen.
5.3 Der Kunde ist verpflichtet, eine angemessene Nachfrist zu setzen, bevor er vom Vertrag zurücktritt.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1 Der Kunde hat Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 Werktagen nach Entdeckung, schriftlich anzuzeigen.
6.2 Verunfallte oder mangelhafte Drohnensysteme sind innerhalb von 3 Werktagen nach Mängelanzeige auf Kosten des Kunden an MINTMASTERS zu versenden. Die rechtzeitige Rücksendung ist Voraussetzung für eine schnelle Fehleranalyse und Bearbeitung.
6.3 Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Lieferung, es sei denn, es handelt sich um arglistig verschwiegene Mängel oder Schadensersatzansprüche wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
6.4 Schäden, die nach dem ursprünglichen Mangel durch äußere Einflüsse (z. B. Witterung, unsachgemäße Lagerung oder Transport) entstehen, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die fristgerechte Rücksendung unterlassen wird. Der Kunde hat nachzuweisen, dass solche Schäden bereits vor der Rücksendung bestanden, sofern er sich auf Gewährleistungsansprüche berufen möchte.
6.5 MINTMASTERS hat das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach eigenem Ermessen. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde eine angemessene Minderung des Kaufpreises verlangen oder – bei erheblichen Mängeln – vom Vertrag zurücktreten.
6.6 Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt wurden. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, bleibt unberührt.
6.7 Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
7.2 Der Kunde darf die Vorbehaltsware weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen.
7.3 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde unverzüglich MINTMASTERS zu informieren.
8. Schutzrechte und Vertraulichkeit
8.1 Alle durch MINTMASTERS erbrachten Entwicklungen, Designs und technischen Lösungen sind urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt.
8.2 Der Kunde darf keine Schutzrechte von MINTMASTERS ohne vorherige schriftliche Zustimmung nutzen oder vervielfältigen.
8.3 Vertrauliche Informationen sind von beiden Parteien streng geheim zu halten und dürfen ohne schriftliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben werden.
9. Datenschutz
9.1 MINTMASTERS verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
9.2 Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und Verarbeitung seiner Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung einverstanden.
9.3 Detaillierte Informationen zum Datenschutz sind in unserer Datenschutzerklärung geregelt.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
10.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Cottbus, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Regelung.
11.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
Stand: 1.03.2024